Büro für Fahrpersonalrecht

Kurzinformationen zu Themen rund um das Fahrpersonalrecht

• Bundesrat-Drucksache 78/05 FahrPersArbZV (PDF, 56 KB)

  Beschluss des Bundesrates über die Ablehnung der Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben (Fahrpersonalarbeitszeitverordnung - FahrPersArbZV).

• Sachverständigengutachten zu Fahrtunterbrechungen (PDF, 460 KB)

  Sachverständigengutachten über die rechtmäßige Anwendung der abweichenden Regelungen zu Fahrtunterbrechungen gemäß § 1 Absatz 3 der Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung – FPersV).

• FPersV und formale Logik (PDF, 61 KB)

  Die Fahrpersonalverordnung und die formale Logik. Aristoteles hilft, die abweichenden Regelungen zu den grundsätzlichen Fahrtunterbrechungen besser zu verstehen.

• FPersV und Mengenlehre (PDF, 56 KB)

  Die Fahrpersonalverordnung und die Mengenlehre. Georg Cantor hilft, die abweichenden Regelungen zu den grundsätzlichen Fahrtunterbrechungen besser zu verstehen.

• Die Abfahrtkontrolle (PDF, 86 KB)

  Aufgelistet werden die Angelegenheiten, die der KOM-Führer an seinem Fahrzeug vor Fahrtantritt gewissenhaft zu überprüfen hat.

• Kriterien von Fahrtunterbrechungen und Pausen (PDF, 115 KB)

  Gegenübergestellt werden die einzelnen Kriterien von Pausen und Fahrtunterbrechungen.

• Die maximale Lenkzeit (PDF, 204 KB)

  Dargelegt werden die Sachverhalte Fahrtunterbrechung/Arbeitsunterbrechung, Lenkzeit und Lenkdauer.

• Die Personalbedarfsberechnung (PDF, 216 KB)

  Berechnung des Personalbedarfs, auch unter Berücksichtigung des schwankenden Verkehrsangebots an den unterschiedlichen Tagesarten.

• Die Sonn- und Feiertagsruhe (PDF, 216 KB)

  Behandelt wird das Thema unter Zugrundelegung der Rechtsvorschriften Grundgesetz (GG) vom 23. Mai 1949 (Reichsverfassung vom 11. August 1919), Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe
  (TV-N NW) unter Berücksichtigung des Ausgleichs für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung.

• Die Wirkungsgrade (PDF, 64 KB)

  Dargelegt werden Personalwirkungsgrad (Pwg), der Dienstplanwirkungsgrad (Dwg), der Fahrplanwirkungsgrad (Fwg).

• Fahrtunterbrechungen als Arbeitsunterbrechung (PDF, 46 KB)

  Aufgezeigt werden die Kriterien der Unterbrechungen der Lenkzeit. Sowohl die Fahrtunterbrechungen wie auch die Fahrtunterbrechungen als Arbeitsunterbrechungen.

• Bundesrat Drucksache 604 07 - Änderung fahrpersonalrechtlicher Vorschriften (PDF, 40 KB)

  Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung reicht die Zweite Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher Vorschriften zur Zustimmung beim Bundesrat ein. Darin soll u. a. bezüglich § 1 Absatz 3 FPersV klargestellt sein, dass bei Haltestellenabständen von weniger als drei Kilometern bestimmte Arbeitsunterbrechungen auch als Fahrtunterbrechungen nach der Nummer 1 oder 2 gelten. Der Text geht mit der Formulierung „von weniger als drei Kilometern“ am Inhalt der FPersV vorbei, weil er den durchschnittlichen Haltestellenabstand von drei Kilometern nicht berücksichtigt