Büro für Fahrpersonalrecht

Anmerkungen zu Themen rund um das Fahrpersonalrecht

• Anmerkungen zu den beschäftigungsfreien Sonn- und Feiertagen (PDF, 60 KB)

  Erläuterungen zu den §§ 9 – 12 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und der Konsequenzen die sich daraus ergeben, auch in Bezug auf die Ersatzruhetage.

• Anmerkungen zu den wöchentlich einzuhaltenden Ruhezeiten (PDF, 240 KB)

  Erläuterungen zu den „wöchentlich einzuhaltenden Ruhezeiten“, der Ruhezeiten in zwei jeweils aufeinander folgenden Wochen, sowie der Ruhezeiten die in zwei Wochen fallen.

• Anmerkungen zu der ver.di-Publikation über Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit (PDF, 611 KB)

  Eine kritische Auseinandersetzung mit den verhängnisvollen Thesen mit denen die Gewerkschaft ver.di mit diesem Faltblatt an die Öffentlichkeit trat.

• Anmerkungen zum BAG-Urteil vom 06.02.2014 / Az.: 9 AZR 575/12 (PDF, 142 KB)

  Aufarbeitung des BAG-Fehlurteils in Bezug auf die abweichenden Regelungen zu den Fahrtunterbrechungen in Verbindung zum durchschnittlichen Haltestellenabstand.

• Anmerkungen zum BAG-Urteil vom 18.11.2008 Az.: 9 AZR 737/07 (PDF, 319 KB)

  Aufarbeitung des BAG-Fehlurteils in Bezug auf die Nichtanwendung von §1 Absatz 1 Nr. 2 FPersV auf das Fahrpersonal von Straßenbahnen.

• Anmerkungen zum Koalitionsvertrag 21. Legislaturperiode (PDF, 223 KB)

  Aufgezeigt wird die Absichtserklärung der Bundesregierung, den hohen Standard des Arbeitszeitgesetzes in Bezug auf die täglichen Arbeitszeiten auf den Mindeststandard der Richtlinie 2003/88/EG herabzusetzen.

• Anmerkungen zur durchschnitttlichen werktäglichen Arbeitszeit (PDF, 223 KB)

  Dargelegt wird der grundsätzliche „Acht-Stunden-Tag“ des Arbeitszeitgesetzes und die abweichenden Regelungen auf der Grundlage eines Tarifvertrages sowie die Ausgleichspflicht bei Überschreitungen des Achtstundentages.

• Anmerkungen zum BAG-Urteil vom 13.10.2009 Az.: 9 AZR 139/08 (PDF, 92 KB)

  Aufarbeitung des BAG-Fehlurteils in Bezug auf die Ruhepausen gemäß § 4 ArbZG bzw. auf die Kurzpausen von angemessener Dauer gemäß §7 ArbZG.

• Anmerkungen zu der Publikation 'Fahrpersonalrecht', erschienen im Bund Verlag (PDF, 248 KB)

  Eine kritische Auseinandersetzung mit der 48-Stunden-Woche die von der Gewerkschaft ver.di über den gewerkschaftseigenen Bund Verlag verbreitet wird.