Schriftverkehr
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Offener Brief an den Bundesverkehrsminister vom 23.01.2026 (PDF, 332 KB)
Offener Brief an den Bundesverkehrsminister, Herrn Schnieder.
Abgesendet per email am 23.01.2026, 20:47 Uhr.
Mitempfänger waren der WDR-Köln, WAZ Essen, NRZ Essen und ver.di Essen
Thema: Die abweichenden Regelungen zu den Fahrtunterbrechungen -
Antwort des BMV auf den offenen Brief an den Bundesverkehrsminister vom 23.01.2026 (PDF, 73 KB)
Die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr durch das Referat Bürgerservice und Besucherdienst kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Wahl des Wortes „auch" in § 1 Abs. 3 Nr. 2 FPersV den Arbeitgebern bei einem durchschnittlichen Haltestellenabstand von nicht mehr als drei Kilometern eine größere Flexibilität bei der Gestaltung von Dienstplänen ermöglicht werden soll.
Die Regelungsermächtigung der FPersV ist gemäß § 2 Nr. 3 FPersG die Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr. -
Schreiben an den Bürgerservice vom 23.01.2026 (PDF, 336 KB)
Auf Grund der für mich nicht nachvollziehbaren Antwort auf meinen Offenen Brief, vom 23.01.2026 an den Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, des Bürgerservice habe ich im Rahmen meiner Möglichkeiten einen weiteren Versuch gestartet den Sachverhalt in schlichten Worten zu erläutern und die Bitte geäußert selbigen einer Klärung zuzuführen.